Ausstellung und Unterschriftenlisten von “Lernen für den Frieden” findet ihr im Mensazwischendeck!!

am Freitag, den 14.6.13 um 19h am KuCa!

getränke jeglicher art werden von der fachschaft zum unkostenpreis angeboten. grillsachen möge jeder/jede für sich selbst mitbringen. bringt salate, brot und instrumente zu hauf!! und auf gehts in einen entspannten abend!

wir freuen uns auf euch!

eure fachschaft

Demonstration in Solidarität mit abschiebebedrohten Menschen |  20. April | 14 Uhr | Johanniskirche, Freiburg

Baden-Württemberg schiebt ab – allen grün-roten Lippenbekenntnissen zu einer humaneren Flüchtlingspolitik zum Trotz. 2012 wurden aus Baden-Württemberg 763 Menschen abgeschoben. Ein zwischenzeitiger Abschiebestopp für Familien mit minderjährigen Kindern endete am 20. März diesen Jahres: Nun leben Menschen, die auch schon  seit langer Zeit hier wohnen  wieder in ständiger Angst, die Region in eine unsichere Zukunft verlassen zu müssen.

Die Lebensbedingungen für hier lebende Flüchtlinge sind katastrophal. Die Bewegungsfreiheit wird besonders für Geduldete durch die sogenannte „Residenzpflicht“ massiv eingeschränkt, oft werden nur Sach- statt Geldleistungen gewährt und in den Flüchtlingslagern . . . → weiter lesen]]>

Demonstration in Solidarität mit abschiebebedrohten Menschen |  20. April | 14 Uhr | Johanniskirche, Freiburg

Baden-Württemberg schiebt ab – allen grün-roten Lippenbekenntnissen zu einer humaneren Flüchtlingspolitik zum Trotz. 2012 wurden aus Baden-Württemberg 763 Menschen abgeschoben. Ein zwischenzeitiger Abschiebestopp für Familien mit minderjährigen Kindern endete am 20. März diesen Jahres: Nun leben Menschen, die auch schon  seit langer Zeit hier wohnen  wieder in ständiger Angst, die Region in eine unsichere Zukunft verlassen zu müssen.

Die Lebensbedingungen für hier lebende Flüchtlinge sind katastrophal. Die Bewegungsfreiheit wird besonders für Geduldete durch die sogenannte „Residenzpflicht“ massiv eingeschränkt, oft werden nur Sach- statt Geldleistungen gewährt und in den Flüchtlingslagern hat jeder Mensch derzeit 4,5 m² zur Verfügung. Wer sich dagegen wehrt, dem drohen Repression und körperliche Übergriffe – wie bei der Refugee-Bustour im März, wo es in Karlsruhe, Köln und weiteren Städten  zu Festnahmen und Prügelattacken durch die Polizei kam. Wie schlecht die Lebensbedingungen für Flüchtlinge sind, beweisen auch die aktuellen Flüchtlingsproteste in mehreren baden-württembergischen Städten, z.B. in Freudenstadt, Heidenheim und Künzelsau.

Die grün-rote Landesregierung erhöht den Druck: So werden vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Asylanträge aus den Balkanstaaten routinemäßig abgelehnt, die Ausgabe von Duldungen wird als Druckmittel eingesetzt.  Das Regierungspräsidium Karlsruhe als zentrale baden-württembergische Abschiebebehörde gab unter anderem ein „Hinweisblatt“ heraus, auf dem Flüchtlinge ankreuzen sollen, ob sie „bereit sind freiwillig auszureisen“ – oft ohne Übersetzung. Obwohl diese Angabe rechtlich nicht erforderlich ist, erweckte die Ausländerbehörde mehrfach den Anschein, dass die verlängerte Duldung erst nach einer Unterschrift ausgehändigt würde. So werden zahlreiche Familien mit bürokratischen Schikanen und psychischem Druck von den Ausländerbehörden bewusst zu einer sogenannten „freiwilligen Ausreise“ gedrängt. Diese erfolgt alles andere als freiwillig: Alternativ droht die zwangsweise Abschiebung und damit ein fünfjähriges Einreiseverbot für den ganzen Schengen-Raum.  Die „freiwillige Ausreise“ ist faktisch nichts anderes als eine indirekte Abschiebung, was von den politisch Verantwortlichen auch noch als „humane Flüchtlingspolitik“ verkauft wird.

Mit der sehr engen Auslegung des Asylrechts wird Deutschland der Situation von Flüchtigen nicht gerecht. Wer es bis nach Deutschland schafft, hat wenig Chancen auf Schutz. Nach dem Dublin-II-Abkommen werden Menschen direkt dahin abgeschoben, wo sie die EU-Grenzen übertraten. Die dortige Situation interessiert deutsche Behörden in keiner Weise: Kürzlich sah sich sogar das Verwaltungsgericht Meiningen dazu veranlasst, eine Abschiebung nach Ungarn aufgrund der dortigen Verhältnisse zu stoppen. So wird in Ungarn offen gegen Roma gehetzt und offizielle Staatspreise an Menschen vergeben, die Roma als „Affenmenschen“ bezeichnen. Alles kein Abschiebehindernis für den deutschen Staat, genauso wie die unmenschlichen Zustände, vor denen Menschen fliehen und welche ein direktes Produkt von wirtschaftlicher Ausbeutung und ungleichen Machtverhältnissen sind. Somit ist die Unterscheidung zwischen „wirtschaftlichen“ und „politischen“ Flüchtlingen für die deutsche Politik ein elegantes Instrument zur effektiven Abschottung und ermöglicht es, dem Großteil der Flüchtigen jeden Schutz zu verwehren.

Freiburg rühmt sich bekanntermaßen gerne als „offene Stadt“. Für Flüchtlinge gilt dies nicht: Mehrere hundert Menschen, meist Roma, leben in heruntergekommenen Wohnheimen fernab der Öffentlichkeit, die lieber notdürftig renoviert werden, anstatt die ausgrenzende Lagerunterbringung endlich zu beenden. Die Freiburger Ausländerbehörde will die „unerwünschten Wirtschaftsflüchtlinge“ offenbar elegant loswerden, indem sie auch seit Jahren hier lebende Menschen in aussichtslose Asylverfahren drängt. Nach einem abgelehnten Asylantrag kann dann mit zusätzlicher Legitimierung umso schneller abgeschoben werden. Außerdem müsste ein Asylantrag in Karlsruhe gestellt werden und ist häufig mit einer neuen Zuteilung in die jeweiligen Kommunen verbunden: Somit entledigt sich die Freiburger Lokalpolitik vermeintlich des Problems, während den Betroffenen das Recht auf ein selbstbestimmtes Lebensumfeld  erneut verwehrt wird.

Es hat sich erwiesen, dass der direkte Kontakt zwischen Flüchtlingen und Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit bzw. festem Aufenthaltsstatus ein konkreter Ansatzpunkt ist, an dem Solidarität entstehen kann. In Freiburg gibt es zahlreiche Initiativen und Menschen, die Kontakt zu den Betroffenen haben. Doch es braucht noch viel mehr Solidarität, um etwas zu bewegen! Lasst uns gemeinsam auf die Straße gehen. Bringen wir unsere Solidarität zum Ausdruck. Zeigen wir, dass wir die Vertreibungen und Abschiebungen aus Freiburg nicht wollen und auch nicht akzeptieren.

Für eine „Offene Stadt Freiburg ohne Abschiebungen“!
Solidarität mit den Betroffenen!

Samstag, 20. April, 14 Uhr

Freiburg, Johanniskirche

Passend zum Welt-Arbeiter_innentag richtet sich die libertäre 1. Mai-Demo gegen Lohnarbeit, Konsumzwang und das Konstrukt “Nation” an sich. Kapitalismus abschaffen! [Aufruf hier!] libertäre Demo “Nieder mit der Arbeit: Gegen Staat, Nation und Kapital” | 12:30 Uhr | Wannerstraße (Stühlinger Kirchplatz), Freiburg

Direkt im Anschluss findet wie jedes Jahr das selbstverwaltete Straßenfest im Grün statt. Für Kinderprogramm, Kulturprogramm und das leibliche Wohl wird gesorgt. Trotz allem steht und fällt das selbstverwaltete Fest durch Eure Mitarbeit! Motte dementsprechend: Do It Yourself (D.I.Y.)! Das Fest findet auf jedenfall statt. Wir brauchen keine Autoritäten . . . → weiter lesen]]> Wir möchten auf das selbstverwaltete Straßenfest im Grün und auf die libertäre 1. Mai – Demo hinweisen!

Passend zum Welt-Arbeiter_innentag richtet sich die libertäre 1. Mai-Demo gegen Lohnarbeit, Konsumzwang und das Konstrukt “Nation” an sich. Kapitalismus abschaffen! [Aufruf hier!]
libertäre Demo “Nieder mit der Arbeit: Gegen Staat, Nation und Kapital” | 12:30 Uhr | Wannerstraße (Stühlinger Kirchplatz), Freiburg

Direkt im Anschluss findet wie jedes Jahr das selbstverwaltete Straßenfest im Grün statt. Für Kinderprogramm, Kulturprogramm und das leibliche Wohl wird gesorgt. Trotz allem steht und fällt das selbstverwaltete Fest durch Eure Mitarbeit! Motte dementsprechend: Do It Yourself (D.I.Y.)!
Das Fest findet auf jedenfall statt. Wir brauchen keine Autoritäten die uns sagen was wir tun dürfen und was nicht. Straßenfeste feiern wie sie fallen!
Kommt deshalbe alle zum:
selbstverwalteten Straßenfest im Grün | ab 14 Uhr | Grün, Sedanviertel; Freiburg

01maifreiburg.blogsport.de

KuCa Abriss wegraven! Noch 1,5 Jahre bleiben für den Kampf zum Erhalt des Freiraums an der PH Freiburg

Etwa 100 Freundinnen und Freunde des KuCas sind am Abend des 22.01.2013 mit einem Demo-Rave durch Freiburg-Littenweiler gezogen. Der Protest für den Erhalt des KuCas repsektive für eine Ersatzfläche innerhalb der bestehenden Hochschulfläche, die auf gleichem Raum Selbstverwaltung ermöglicht, richtete sich primär an die Hochschulleitung der PH Freiburg, aber auch an die Verantwortlichen der Stadt Freiburg und des Landes Baden-Württemberg.

Aktuell ist die Zukunft des KuCas ungewisser denn je: die Stadt Freiburg möchte das KuCa spätestens Ende 2014 räumen lassen und im Anschluss das . . . → weiter lesen]]>

KuCa Abriss wegraven! Noch 1,5 Jahre bleiben für den Kampf zum Erhalt des Freiraums an der PH Freiburg

Etwa 100 Freundinnen und Freunde des KuCas sind am Abend des 22.01.2013 mit einem Demo-Rave durch Freiburg-Littenweiler gezogen. Der Protest für den Erhalt des KuCas repsektive für eine Ersatzfläche innerhalb der bestehenden Hochschulfläche, die auf gleichem Raum Selbstverwaltung ermöglicht, richtete sich primär an die Hochschulleitung der PH Freiburg, aber auch an die Verantwortlichen der Stadt Freiburg und des Landes Baden-Württemberg.

Aktuell ist die Zukunft des KuCas ungewisser denn je: die Stadt Freiburg möchte das KuCa spätestens Ende 2014 räumen lassen und im Anschluss das Gebäude abreißen, um Platz für gewinnbringendere Projekte zu machen, das Land Baden-Württemberg will aber frühestens 2016 über ein Ersatzgebäude entscheiden und die Hochschulleitung behauptet, dass innerhalb der bestehenden Hochschulfläche keine geeigneten Räumlichkeiten als Ersatz zur Verfügung stehen würden. Lieber wird von den Verantwortlichen das Vorhaben des Studentenwerks Freiburg-Schwarzwlad nach Einrichtung einer Kaffeebar im Mensazwischendeck unterstützt, und das, obwohl das KuCa gerade solch eine Ersatzfläche sucht (siehe Schreiben an PH-Rektor Ulrich Druwe).

Für die Freundinnen und Freunde des KuCas bedeutet dies, dass in den kommenden drei Semestern kontinuierlich der Druck auf die Verantwortlichen erhöht werden muss, damit spätestens Ende 2014 eine geeignete Ersatzfläche für das KuCa vorhanden ist. Ein weiterer Schritt im Kampf für ein selbstverwaltetes KuCa an der PH Freiburg, war der Rave am vergangenen Dienstag: Nach einer kleinen Runde durch Littenweiler, bei der Infoflyer an die Anwohner_innen verteilt wurden, wurde die Demo auf dem Campus der PH von zwei Freiraumaktivist_innen mit Feuerwerk und einen großen Transparent mit dem passenden Schriftzug “Kritisches Denken braucht und nimmt sich Zeit und Raum. KuCa bleibt!” vom Dach der Hochschule begrüßt. In einem Redebeitrag wurde die aktuelle Situation rund um das KuCa erläutert und die Forderung und Wichtigkeit eines selbstverwalteten Studierendenhaus deutlich gemacht. Der Rave endete vor dem KuCa. Dort gab es VoKü und es wurde auf der Straße vor dem KuCa weiter getanzt. Anschließend gab es im KuCa noch ein wunderschönes und gut besuchtes Konzert mit Hisztory aus Leipzig und der Elenden Bande aus Freiburg.

Um einen repressionsfreien Ablauf des Demo-Raves zu gewährleisten, wurde bewusst nicht öffentlich mobilisiert. Mit etwa 100 Teilnehmer_innen war der Rave im abgelegenen Littenweiler zwar gut besucht, aber gerade die Studierenden, die das KuCa täglich als Freiraum während ihrer PH-Zeit nutzen, müssten in Zukunft für Protestaktionen noch zahlreicher zu mobilisieren sein.

Redebeitrag des AK “KuCa bleibt!” als .pdf

Mehr Fotos von der ag freiburg gibt es hier und einen Radiobeitrag von RDL hier.

Einen weiteren Radiobeitrag von RDL mit Impressionen vom Rave und einem Gespräch mit zwei Mitgliedern des Arbeitskreises “KuCa bleibt!” findet ihr hier.

20 Uhr SOUNDS OF EVICTION II  – Liedermacherei

mit:

HISZTORY (ex-FIDL KUNTERBUNT – Leipzig)

ELENDE BANDE (revolutionsromantische Liedermacherei – Freiburg)

Die Demonstration die Teil des Aktionstages für autonome Freiräume und gegen recht Gewalt und Repression war, wurde noch am Startpunkt der Demonstration an der Ecke Bertoldstraße / Niemensstraße am Losziehen gehindert. Stattdessen wurden Teilnehmende der Protestveranstaltung illegalerweise abgefilmt und mit Schlagstöcken auf die vorderen Reihen der Demonstration eingeschlagen. Darauf hin einigten sich die Demonstrierenden als Reaktion auf diese Repression keine_n Ansprechpartner_in zu stellen, da . . . → weiter lesen]]> Über 350 Menschen nahmen am Samstag Abend des 15.12.2012 an der Demonstration “Für eine Welt in der wir keine Freiräume mehr brauchen” in der Freiburger Innenstadt teil. Im Fokus der Demo stand der geplante Abriss des Studierendenhaus KuCa, aber auch andere Angriffe von staatlichen Behörden oder Neonazis.

Die Demonstration die Teil des Aktionstages für autonome Freiräume und gegen recht Gewalt und Repression war, wurde noch am Startpunkt der Demonstration an der Ecke Bertoldstraße / Niemensstraße am Losziehen gehindert. Stattdessen wurden Teilnehmende der Protestveranstaltung illegalerweise abgefilmt und mit Schlagstöcken auf die vorderen Reihen der Demonstration eingeschlagen. Darauf hin einigten sich die Demonstrierenden als Reaktion auf diese Repression keine_n Ansprechpartner_in zu stellen, da befürchtet wurde, dass diese dann als exponierte Person mit Repressalien der Polizei überschüttet würde.

Trotzdem konnte die tanzende, fröhliche und trotzallem wütend-entschlossene Demo den Aufzug über das “Bermudadreieck” und die “KaJo” durchsetzen. Am Bertoldsbrunnen gab es dann Reden zum Thema der Demonstration. Dabei wurde auf Angriffe auf linke Projekte, wie kürzlich auf das besetze Haus Gartenstraße 19, auf die Verstrickung von Staat und rassistischen Ideen und Gruppen sowie auf die staatlich-repressive Wohn- und Freiraumpolitik im Neoliberismus eingeganen. Ein zweiter Redebeitrag (KuCa-Redebeitrag als .pdf) thematisierte ausführlich die bedrohte Situation des KuCa und die Notwendigkeit von Freiräumen als Schutzräume vor staatlicher Unterdrückung.  Weiter ging der bunte Tanz über die Bertoldstraße und Molkestraße in den Stadtteil Grün, wo die Demo ausklingen sollte…

Kaum jedoch, dass der Aufzug unbeobachtet war, nutze die Polizei die Gelegenheit um 6 Menschen in Gewahrsam zu nehmen und drang ohne Durchsuchungsbefehl in den unkommerziellen und politisch linken “Kyosk” ein. Als Reaktion auf die wiederholten willkürlichen Polizeischikanen versammelten sich ca. eine halbe Stunde später rund 100 Menschen und eine Sambaband am Stühlinger Kirchplatz um im Rahmen einer spontanen “Anti-Repressions-Demo” über die Wiwilli-Brücke, Bertoldstraße, Bertoldsbrunnen, Bermudadreieck und Platz der alten Synagoge erneut zu demonstrieren…

Die Zeit des Bettelns ist vorbei…
KuCa bleibt!
Basta!

“Für eine Welt in der es keine Freiräume mehr braucht…”

- Doch so lange gilt: KuCa bleibt! Freiräume verteidigen!

Samstag 15.12.2012 | 18 Uhr | Ecke Bertoldstr. / Niemensstr. (hinter KG II der Uni], Freiburg

EA-Nummer: 0761 / 409 72 51

Aufruf:

http://www.usta-ph.de/2012/11/20/fur-eine-welt-in-der-es-keine-freiraume-mehr-braucht/